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Unsere AGB- Autohaus Elmshorn GmbH & Co.KG

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Autohaus Elmshorn GmbH & Co KG
für Bestellungen über den Autohaus Elmshorn Online Shop
(Stand: Februar 2017)



§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über den Autohaus Elmshorn Online Shop geschlossenen Verträge zwischen uns, der Autohaus Elmshorn GmbH & Co. KG, vertreten durch die Gebrüder Schmidt Verwaltungsgesellschaft mbH, diese vertreten durch ihre Geschäftsführer Frank Lexau und Hans-Joachim Schmidt, Farmers Ring 2 - 6, 25337 Kölln-Reisiek,
Registergericht: Amtsgericht Pinneberg HRA 169 EL und Ihnen als unseren Kunden. Diese AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.

2. Gesetzliche Verbraucherschutzrechte werden von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt.

3. Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.

4. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung unserer AGB. Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft Änderungen an unserer Webseite, den Regelwerken oder den sonstigen allgemeinen Bedingungen einschließlich dieser Geschäftsbedingungen vorzunehmen. Auf Bestellungen des Kunden finden jeweils die Geschäftsbedingungen Anwendung, die zum Zeitpunkt der Bestellung Geltung haben.

5. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.



§ 2 Vertragsschluss

1. Bestellung und Lieferung sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich. Sollten
Sie eine Lieferung ins Ausland wünschen, so versuchen wir gerne Ihnen weiterzuhelfen.

2. Die Präsentation und Bewerbung der Artikel in unserem Autohaus Elmshorn Online Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.

3. Mit dem Absenden einer Bestellung über unseren Online-Shop durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; das gegebenenfalls nach § 3 bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.

4. Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt allerdings noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung zugleich die Annahme erklärt.

5. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen.

6. Der Mindestbestellwert liegt bei 10,00 €.

7. Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmerklärung ab. In diesem Fall kommt auch ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und etwaige bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

§ 3 Widerrufsrecht

1. Wenn Sie Verbraucher sind, also eine natürliche Person, welche die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

2. Besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht, wird der Kunde im Folgenden über dieses Widerrufsrecht belehrt:

Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht:

Wenn Sie Verbraucher sind haben Sie das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht Beförderer ist,

- die Ware oder
- im Falle der Bestellung von mehreren Waren im Rahmen einer einheitlichen
Bestellung die letzte Ware; oder
- im Falle einer Lieferung der Ware(n) in mehreren Teilsendungen oder Stücken die
letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

Autohaus Elmshorn GmbH & Co. KG
Farmers Ring 2-6
25337 Kölln-Reisiek

Email: shop@autohaus-elmshorn.de
Tel.: +49 (0) 4121-57 14 84
Fax: +49 (0) 4121-57 14 89

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder
Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür
das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.




Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen
ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei
uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das
Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben
oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, die aufgrund ihrer
Beschaffenheit normal mit der Post zurückgesandt werden können. Wir tragen die Kosten
der Rücksendung der Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post
zurückgesandt werden können.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise
der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

- Ende Widerrufsbelehrung -





3. Das Widerrufsrecht besteht gem. § 312 g Abs. 2 BGB u.a. nicht bei Verträgen

(a) zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Käufer maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind (Nr. 1).

(b) Ein Widerrufsrecht besteht ebenfalls nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (Nr. 6).

§ 4 Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkassezahlung

1. Die Lieferung erfolgt nur gegen Vorkasse (Kaufpreis nebst Versandkosten).
Bei Selbstabholung wird die Ware nur bei vollständiger Kaufpreiszahlung dem Kunden
ausgehändigt.

2. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.

3. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands gilt als Lieferfrist die im jeweiligen Angebot angegebene Frist als vereinbart. Sie beginnt erst mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten gem. Ziffer 1.


§ 5 Preise und Versandkosten

1. Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Euro-Preise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer (Bruttopreise) und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.

2. Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop für die Lieferung innerhalb Deutschlands angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten für die Lieferung innerhalb Deutschlands wird außerdem im Warenkorb angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.

3. Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 4 Ziffer 2 durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.

§ 6 Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

1. Der Kaufpreis und die Versandkosten sind spätestens binnen zwei (2) Wochen ab Zugang unserer Annahmeerklärung zu bezahlen.

2. Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.

3. Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.

§ 7 Lieferung

1. Soweit nichts anderes vereinbart ist, liefern und leisten wir EXW (ex works) unser Lager an die in der Auftragsbestätigung angegebene Adresse; dabei bestimmen wir Versandart, Versandweg und Frachtführer.

2. Verzögert sich ein vereinbarter Leistungstermin aus von uns nicht zu vertretenden Umständen, weil wir trotz ordnungsgemäßer kongruenter Eindeckung, nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß beliefert worden sind, so verlängern sich unsere Fristen angemessen. Haben wir Sie über das Leistungshindernis ordnungsgemäß informiert und ist es nicht nur von vorübergehender Natur, sind wir berechtigt, wegen des noch nicht erfüllten Teils des Vertrages ganz oder teilweise zurückzutreten.

3. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben im Übrigen unberührt.

§ 8 Höhere Gewalt

1. Bei höherer Gewalt ruhen unsere Liefer- oder Leistungspflichten; tritt eine wesentliche Veränderung der bei Vertragsschluss bestehenden Verhältnisse ein, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Das gleiche gilt bei Energie- oder Rohstoffmangel, Arbeitskämpfen, behördlichen Verfügungen oder unvorhersehbaren Verkehrs- oder Betriebsstörungen.

2. Wenn uns Unterlieferanten oder Erfüllungsgehilfen aus vorgenannten Gründen nicht, nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß beliefern, gilt § 7 Ziffer 2 entsprechend.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.


§ 10 Mängelansprüche und Schadensersatzhaftung

Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel der gelieferten Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.

§ 11 Haftung

1. Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

2. In sonstigen Fällen haften wir - soweit in Ziffer 3 nicht abweichend geregelt - nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (sogenannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 3 ausgeschlossen.

3. Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

§ 12 Urheberrechte

Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte oder Lizenzrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung daher nicht gestattet.

§ 13 Datenschutz

1. Die uns im Rahmen der Bestellung zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten werden von uns unter Berücksichtigung der gesetzlichen Anforderungen des BDSG (Bundesdatenschutzgesetzes) gespeichert und verarbeitet. Es werden nur solche personenbezogenen Daten verarbeitet und an Partner weitergegeben, die zur Vertragserfüllung notwendig sind (Zweckbindung). Unsere Mitarbeiter sind gemäß § 5 BDSG auf das Datengeheimnis verpflichtet.

2. Sie haben jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und
Löschung der zu Ihrer Person gespeicherten Daten. Unter Umständen können einer Löschung vorrangige gesetzliche Vorschriften entgegenstehen. Eine Nutzung der personenbezogenen Daten zu Werbezwecken findet ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen statt. Der weiteren Nutzung der persönlichen Daten zu Werbezwecken und/oder der Weitergabe dieser Daten zu Werbezwecken können Sie jederzeit durch Mitteilung an die Autohaus Elmshorn GmbH & Co.KG, Farmers Ring 2 - 6, 25337 Kölln-Reisiek widersprechen. Nach Erhalt des Widerspruchs werden wir die weitere Zusendung von Werbemitteln unverzüglich einstellen.

§ 14 Haftungsausschluss für fremde Links

Unser online shop ist mit Links zu anderen Seiten im Internet verknüpft. Für alle diese Links gilt: Wir erklären ausdrücklich, dass wir keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.https://autohauselmshorn.1a-shops.eu/ und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für den Inhalt aller Seiten, zu denen Links führen.

§ 15 Anwendbares Recht

1. Auf die Rechtsverhältnisse zwischen uns und Ihnen sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung.

2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

3. Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Sitz. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.


Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG):

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch dazu verpflichtet.


Kölln-Reisiek, Februar 2017


Autohaus Elmshorn GmbH & Co. KG,
vertreten durch die Gebrüder Schmidt Verwaltungsgesellschaft mbH,
diese vertreten durch ihre Geschäftsführer Frank Lexau
und Hans-Joachim Schmidt,
Farmers Ring 2 - 6,
25337 Kölln-Reisiek,
Registergericht: Amtsgericht Pinneberg HRA 169 EL


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