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Unsere AGB
Geschäftsbedingungen zum Impressum www.reinigungsmittelcenter.de www.buttersaeure-notruf.de www.hessenshopping.de



Online-Verkaufsvertrag über Waren im B2C-Verkehr

Verbraucherinformation siehe unter Online Verkaufsvertrag





§ 1 Allgemeines



(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen Silvia Schmelzeisen (fortan: „Anbieter“), Fichtenstraße 32., 65527, Niedernhausen, und deren Kunden über den Online-Shop www.reinigunsmittelcenter.de begründeten Rechtsverhältnisse dar.



(2) Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d.h. natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.



(3) Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese sind unter www.reinigungsmittelcenter.de in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung kostenlos abrufbar.





§ 2 Vertragsschluss



(1) Die Darstellung der Waren im Online-Shop beinhaltet kein bindendes Angebot des Anbieters. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.



(2) Jede Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die bestellte Ware dar. Durch Anklicken des Buttons „Absenden“ im Online-Shop gibt der Kunde ein solches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Damit erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.



(3) Der Anbieter wird den Zugang der Bestellung des Kunden in Textform (z. B. Fax oder Email) bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.



(4) Der Kaufvertrag kommt erst zustande, indem der Anbieter dem Kunden eine ausdrückliche Auftragsbestätigung übermittelt oder die bestellte Ware an den Kunden versendet.





§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen



(1) Alle Preisangaben im Online-Shop des Anbieters sind Bruttopreise inkl. USt. Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für Zahlung und Versand werden dem Kunden auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt und sind über den Link Versandkosten abrufbar.



(2) Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Der Anbieter behält sich vor, die im Online-Shop angegebenen Preise vor Vertragsschluss zu ändern. In einem solchen Fall stellt die Auftragsbestätigung des Anbieters ein abänderndes Angebot zum Vertragsschluss dar, so dass der Vertragsschluss erst mit gesonderter Annahme des Kunden zustande kommt.



(3) Der Kaufpreis ist ohne Abzug bei Lieferung fällig. Im Fall der Nichtleistung des Kaufpreises kommt der Kunde automatisch 3 Wochen nach dem Fälligkeitstag in Verzug.



(4) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse oder Kreditkarte, per Nachnahme oder auf Rechnung.



§ 4 Lieferung, Gefahrübergang, Eigentumsvorbehalt



(1) Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Ware, die der Anbieter vorrätig hat, kommt innerhalb von 5 Werktagen zum Versand. Bei nicht vorrätiger Ware ist im Online-Shop die voraussichtliche Lieferzeit angegeben.



(2) Die Auslieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Anbieters. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Kunden auf diesen über.



(3) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.



(4) Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages des Anbieters nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr lieferbar sein, wird der Anbieter den Kunden unverzüglich darüber informieren. Dem Kunden steht es in einem solchen Fall bei Verzögerung der Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten; bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Fall des Rücktritts werden dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.



(5) Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung auf Veranlassung des Anbieters entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nach Maßgabe des § 3 Abs. 1 nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt.





§ 5 Rechte des Kunden bei Mängeln



(1) Hinsichtlich Art, Umfang und Beschaffenheit der Ware sind ausschließlich die in der Auftragsbestätigung gemachten Angaben maßgeblich. Anderweitige öffentliche Äußerungen des Anbieters, des Herstellers oder deren Gehilfen sind für die vereinbarte Beschaffenheit der Ware unbeachtlich.



(2) Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Sach- und Rechtsmängel innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware dem Anbieter anzuzeigen. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.



(3) Die Rechte des Kunden bei Mängeln auf Nacherfüllung, Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises bestimmen sich nach den gesetzlichen Regelungen. Für etwaige Schadensersatzansprüche neben der Leistung und statt der Leistung gilt die Regelung in § 6.





§ 6 Haftung



(1) Der Anbieter haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten oder Garantien betreffen oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründen.



(2) Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.



(3) Der Anbieter haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und nicht für die ständige Verfügbarkeit seines Online-Shops.





§ 7 Aufrechnung



Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unbestritten sind.





§ 8 Datenschutz



(1) Die vom Kunden im Rahmen seiner Bestellung freiwillig mitgeteilten personenbezogenen Daten werden ausschließlich unter Beachtung der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) verwendet.



(2) Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, sofern und soweit der Kunde solche Daten bei der Nutzung des Online-Shops dem Anbieter freiwillig mitteilt. Verarbeitung und Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgen nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen den Anbieter und dem Kunden notwendig ist. Die Daten werden daher an das mit der Auslieferung beauftragte Versandunternehmen sowie – falls erforderlich – an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.



(3) Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser Daten.



(4) Der Anbieter behält sich vor, für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Angebote unter Verwendung von Pseudonymen mittels der erhobenen Kundendaten Nutzungsprofile zu erstellen. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, dieser Verwendung seiner Nutzungsdaten zu widersprechen.



(5) Der Inhalt der datenschutzrechtlichen Unterrichtung im Sinne dieses § 8 ist für den Kunden jederzeit unter www.reinigungsmittelcenter.de abrufbar.



(6) Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Kundendaten, zu Auskünften, Berichtigungen, Sperrung oder Löschung von Daten sowie der Widerruf erteilter Einwilligungen können an den Anbieter unter der in § 1 Abs. 1 dieser AGB angegebenen Anschrift gerichtet werden.





§ 9 Widerrufsrecht



(1) Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:



Silvia Schmelzeisen

Fichtenstraße 32

D-65527 Niedernhausen im Taunus

Telefax 06127 91001

jumbocleaner@aol.com





(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.





§ 10 Widerrufsfolgen



Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss der Kunde dem Anbieter insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind vom Kunden zurückzusenden. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr des Anbieters. Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.





§ 10 Schlussbestimmungen



(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der Kunde bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt.





(2) Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Statt der unwirksamen oder undurchführbare Bestimmung gilt das Gesetz.





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Verbraucherinformationen zum Abschluss von

Fernabsatzverträgen und weitergehende Informationen

zum elektronischen Geschäftsverkehr





Die nachfolgenden Informationen stellen keine Vertragsbedingungen dar. Die Vertragsbedingungen sind ausschließlich durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen definiert.

Diese Verbraucherinformationen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen erhält der Kunde in Textform spätestens bei Lieferung der Ware. Jeder Kunde kann sich die Informationen aber jederzeit unter www.reinigungsmittelcenter.de ausdrucken, abspeichern oder als pdf-Datei herunterladen.





1. Identität und ladungsfähige Anschrift des Anbieters



Silvia Schmelzeisen

Fichtenstraße 32

D-65527 Niedernhausen im Taunus

E-Mail: jumbocleaner@aol.com

USt.-Identifikationsnummer: DE 189628120





2. Sprache



Ausschließliche Vertragssprache ist Deutsch.





3. Vertragsschluss



Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.

Vor Abgabe einer Bestellung muss der Käufer sich anmelden. Nach Anklicken des Buttons „Anmelden“ sind die für die Vertragsabwicklung notwendigen Daten anzugeben.

Der Kunde kann einzelne Waren durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ für die spätere Bestellung auswählen. Durch Anklicken des Buttons „Absenden“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Zuvor sind die AGB des Anbieters durch Anklicken eines entsprechenden Buttons ausdrücklich als Vertragsbestandteil zu akzeptieren.

Der Anbieter wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per Fax oder Email be-stätigen. Diese automatisiert verschickte Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, sondern informiert den Kunden lediglich darüber, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Der Zugangsbestätigung sind die AGB und diese Verbraucherinformationen beigefügt. Der Kaufvertrag kommt durch die Bestellung des Kunden einerseits und eine ausdrückliche Auftragsbestätigung des Anbieters bzw. die Versendung der Ware durch den Anbieter zustande.





4. Korrektur von Eingabefehlern



Der Kunde hat vor Absendung seiner Bestellung die Möglichkeit, durch Prüfung der zusammengefasst dargestellten Vertragsdaten etwaige Eingabefehler festzustellen und mittels Änderungsfunktion zu berichtigen.








5. Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes



Der Kunde kann den Vertragstext, das heißt die kompletten Vertragsdaten bei Abgabe seiner Bestellung speichern, indem er in seinem Browser den Menüpunkt „Datei“ und dann die Funk-tion „Speichern unter“ anklickt. Der Vertragstext kann ausgedruckt werden, indem der Kunde in seinem Browser das Feld „Datei“ und anschließend das Feld „Drucken“ anklickt.

Die AGB und diese Verbraucherinformationen kann der Kunde ausdrucken oder in „wiedergabefähiger Form“ speichern, indem er auf der letzten Seite des Bestellvorgangs oder im Hauptmenü den Link „AGB“ und „Verbraucherinformationen“ anklickt und dann den Button „Seite drucken“ oder den Link „speichern“ betätigt. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und kann dem Kunden jederzeit auf Wunsch per Email kostenlos übermittelt werden.





6. Wesentliche Merkmale der Ware



Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Ware sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote sind den jeweiligen Produktbeschreibungen im Online-Shop zu entnehmen.





7. Warenpreis



Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Der Anbieter behält sich vor, die im Online-Shop angegebenen Preise vor Vertragsabschluss zu ändern. Bei Preisänderungen nach Eingang einer Bestellung stellt die Auftragsbestätigung des Anbieters ein abänderndes Angebot zum Vertragsschluss dar, so dass der Vertragsschluss erst mit gesonderter Annahme des Kunden zustande kommt. Alle Preisangaben sind Bruttopreise inkl. USt. Der Kaufpreis ist mit Erhalt der Ware zur Zahlung fällig.





8. Kosten für Zahlung und Versand



Kosten für Zahlung und Versand werden zusätzlich zu den genannten Warenpreisen wie folgt erhoben:

Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Kreditkarte, Rechnung oder Nachnahme. Bei Bezahlung per Vorkasse/Überweisung erfolgt der Versand erst, wenn der Endbetrag der Bestellung auf dem Konto des Anbieters gutgeschrieben ist. Beim Versand per Nachnahme zahlt der Kunde direkt an das Versandunternehmen, und es fallen zusätzliche Zahlungskosten in Höhe von …. € an.

Die Kosten des Versands innerhalb Deutschlands betragen € …… Bei einem Versand der Ware ins Ausland können höhere Versandkosten anfallen, die im Einzelfall beim Anbieter erfragt werden können.

Diese zusätzlich anfallenden Kosten für Zahlung und Versand werden dem Kunden auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt und sind über den Link Versandkosten abrufbar.





9. Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht



Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:



Silvia Schmelzeisen

Fichtenstraße 32

D-65527 Niedernhausen im Taunus

jumbocleaner@aol.com





Widerrufsfolgen:



Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.



Ende der Widerrufsbelehrung





10. Verhaltenskodizes



Der Anbieter unterliegt keinen besonderen Verhaltenskodizes.





11. Gewährleistungs- und Garantiebedingungen





Hinsichtlich der Gewährleistungs- und Garantiebedingungen wird auf die AGB verwiesen.
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